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Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die Stadt | Blockupy Frankfurt


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20.10. Ab 12 Uhr nehmen wir uns die Stadt! Informationen Diskussionen
21. 10. Ab 10 Uhr Blockupy 2013: Aktions-und Bewegungs- ratschlag
19.-23.11. Euro Finance Week Gegenprogramm

Die Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 markieren einen neuen Abschnitt für die Krisenproteste in Deutschland. Blockupy, das waren freche, ungehorsame, massenhaf- te und internationale Aktionen mitten im Finanzzent- rum von Frankfurt am Main. Blockupy hat die Verant- wortlichen in der Stadt Frankfurt, in der hessischen Landesregierung und bei der Polizei so sehr herausge- fordert, dass sie nahezu alle Veranstaltungen verboten haben und zur Durchsetzung dieser absurden Verbote Frankfurt in einen präventiven Ausnahmezustand versetzt haben.
Durch die Kurzfristigkeit der Vorbereitung und die Überraschung über das Ausmaß der Repression ist manches nicht so geworden, wie wir es uns vorgestellt hatten. Aber die meisten Gruppen, Organisationen und AktivistInnen waren sich einig:
Blockupy 2012 war nur der Anfang – wir kommen wieder!

Deswegen: Am Samstag, den 20.10.2012 wollen wir mit Euch und allen Interessierten öffentlich in Frankfurt am Main diskutieren. Unsere Inhalte wurden uns durch die massenhaften Verbote von Zelten und öffentlichen Veranstaltungsorten im Mai genommen. Und am Sonn- tag, den 21.10.2012 laden wir zum Aktions- und Bewegungsratschlag ein – für ein Blockupy 2013!

Nehmen wir uns die Stadt! Komm und diskutiere mit! Frankfurt am Main, Römerberg, 20. Oktober 2012

12 Uhr: Occupy Democracy
Bei der Bankenrettung bleibt auch die Demokratie auf der Strecke. Entdemokratisierung von Entscheidungen, Proteste unterdrücken, ignorieren, aussitzen – das ist die Strategie der Herrschenden. Was setzen wir dage- gen? „We are the 99%“ und die Forderung nach „wirkli- cher Demokratie“? Aber wie könnte eine Demokratisie- rung der Wirtschaft aussehen? Und wie kommen wir aus der Bedeutungslosigkeit?
15 Uhr: Vom Spardiktat zur Rückgewinnung des Öffentlichen
Schuldenbremsen und Spardiktate in ganz Europa. Die Folge: Zerstörung des Bildungs- und Gesundheitswe- sens, der Altersversorgung, des öffentlichen Nahver- kehrs, der Schwimmbäder usw. Wie können wir das Öffentliche zurückgewinnen? Wie können wir unsere Kämpfe lokal, in Europa und global verbinden?
18 Uhr: Wege aus der Krise in Europa
Immer neue, immer größere „Rettungspakete“? Griechenland raus aus dem Euro? Oder wie kommen wir aus der Krise? Und was hat die Krise mit Kapitalismus zu tun? Wie könnte ein anderes, demokratisches und soziales Europa aussehen? Und wie setzen wir es durch?
Diskussionen mit
Alex Demirovic / Universität Frankfurt
Plataforma de los Affectados por la Hypotheca [PAH] /Spanien Moisis Litsis / Griechische Journalistengewerkschaft ES-HEA, Kampagne für ein Schuldenaudit
Elke Steven / Komitee für Grundrechte und Demokratie
Shendi Veli / UniCommon, Italien
Jochen Nagel / Vorsitzender GEW Hessen
und vielen anderen

BLOCKUPY 2013: Aktions- und Bewegungsratschlag Frankfurt am Main, Römerberg, 21. Oktober 2012

Ab 10.00 Uhr
Wir laden zum Aktions- und Bewegungsratschlag am 21.10.2012 nach Frankfurt ein. Gemeinsam mit vielen AktivistInnen und VertreterInnen unterschiedlicher politischer Spektren wollen wir beraten, wie ein nächs- tes Blockupy 2013 aussehen kann. Dabei geht es u.a. um den Charakter der Aktionen, die Choreografie der Tage, die inhaltliche Bestimmung, die Verbreiterung und weitere Internationalisierung des Bündnisses, die Frage der Unterbringung und natürlich auch um den Termin.
Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe gegen das europäi- sche Krisenregime, so wie es von der Bundesregierung und der Troika aus EZB, EU und IWF durchgesetzt wird, einen gemeinsamen europäischen Widerstand zu entwi- ckeln. Deswegen wollen wir mit den Ideen und Vorschlägen aus Frankfurt in verschiedene internatio- nale Treffen gehen, die noch im November u.a. in Madrid und Florenz stattfinden.
Der Aktions- und Bewegungsratschlag beginnt um 10.00 Uhr mit Inputs – wozu auch die konkreten Aktions- und Terminvorschläge verschiedender Akteu- rInnen gehören. Es folgt eine erste Plenumsaussprache zu den Überlegungen für Blockupy 2013. Danach soll in Arbeitsgruppen die Ideen zu den Aktionen, zu Camps und Unterbringung, zur Mobilisierung oder zum inhaltli- chen Programm genauer besprochen werden können. Am Schluss kommen wir wieder zu einem Plenum zusammen, um gemeinsame Aktions- und Terminvor- schläge zu beschließen, die wir in die europäischen Treffen geben können. Ende soll gegen 16.00 Uhr sein.

EUROFINANCEWEEK
GEGENPROGRAMM 19.-23. November

Blockupy Frankfurt und NoTroika Rhein-Main laden ein zum EURO FINANCE WEEK – GEGENProgramm
Frankfurt steht zum 15. Mal eine in der Öffentlichkeit wenig bekannte Veranstaltung ins Haus. Im November trifft sich die Crème de la Crème der internationalen Finanzwelt zur Euro Finance Week [EFW]. „Schirmher- ren“ werden Finanzminister Schäuble und Ministerprä- sident Bouffier sein, geehrt wird alljährlich der „Banker des Jahres“ [vor zwei Jahren wurde es – wen wundert‘s – J. Ackermann], der Mindesteintritt beträgt schlappe 800.- Euro.
Zweck des Elitemeetings sind nicht nur Selbstbeweih- räucherung, VIP-Smalltalk und Lobbyismus, gefeiert werden soll auch die „erfolgreiche“ deutsche Krisenpo- litik, die nicht allein in Griechenland und Spanien zu einer katastrophalen Situation der Menschen führt. – Sozial- und Demokratieabbau sind das Mittel der Wahl, um die Profitinteressen der Banken und des Großkapi- tals durchzusetzen. Protest wird undemokratisch und gewaltsam unterdrückt, auch in Frankfurt.

Dennoch: Der Frankfurter Magistrat konnte Blockupy zwar im Vorfeld kriminalisieren und die geplanten Aktionen und Veranstaltungen verbieten, den Protest aber letztendlich nicht verhindern. Zur EFW wollen wir ein weiteres Zeichen setzen und mit einem Gegenpro- gramm alternative Perspektiven zur Krise diskutieren. Welche kapitalismuskritischen Krisendeutungen gibt es und wie können unterschiedliche Krisenaspekte zusam- mengedacht werden? Wie sind die Auswirkungen in der „global city“ Frankfurt? Wer putzt die Klos der Bankge- bäude und unter welchen Bedingungen? Welche Rolle spielt der Flughafen für Geschäfts- oder Abschiebepra- xis? Wer wohnt wo für wie viel Geld? Wem gehören die Häuser? Was können wir tun? Aber reden allein reicht nicht! Daher wird es auch kreativen Protest auf der Straße geben. Das Gegenprogramm lebt auch von deiner und Ihrer Energie. Seid dabei, bringt euch ein. Sobald unsere konkreten Veranstaltungstermine fest stehen, veröffentlichen wir diese auf unserer Webseite. Auch der Einbindung von Aktionen anderer Gruppen in unser Programm stehen wir offen gegenüber.

Informationen und Kontakt:
www.notroika.linksnavigator.de
www.blockupy-frankfurt.org

Download: Flyer

 

viaBlockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die Stadt | Blockupy Frankfurt.

Gewerkschaftsbund für Erhalt des Occupy-Camps vor EZB #blockupy


Frankfurt/Main – Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich für den Erhalt des Occupy-Camps vor der Europäischen Zentralbank in Frankfurt ausgesprochen.

weiter lesen via http://www.mittelhessen.de/hessen_und_welt/hessen_news/780893_Gewerkschaftsbund_fuer_Erhalt_des_Occupy-Camps_vor_EZB.html

Zusammenfassung der Ergebnisse des Bündnistreffens „Blockupy Beyond“ (24.6.2012, Frankfurt/M.) | Blockupy Frankfurt


mit ca. 60-80 Leuten in ähnlichen Zusammensetzung wie bei den Vorbereitungstreffen

Auswertung: Was waren wichtige Fragen, an denen wir weiter arbeiten müssen
Ergebnisse und Verabredungen
zu I. Wichtige Diskussionspunkte aus der Auswertungsrunde

1. „Blockupy Frankfurt“ wurde in nur 2 ½ Monaten vorbereitet, denn erst Ende Februar 2012 haben wir uns für die Mobilisierung zu den Aktionstagen nach Frankfurt entschieden. Das ist ein anderer Zeitraum als wir bei anderen Mobilisierungen kennen; z.B. zu den Anti-Nazi-Blockaden in Dresden oder nach Heiligendamm für „Block G8“.
Wir müssen allerdings davon ausgehen, dass sich Zeiträume und Dynamiken im Bereich der Sozial- und Krisenproteste nicht notwendig ändern werden, denn die Krisenentwicklung ist zum einen hoch dynamisch und erfordert schnelles Handeln, zum anderen sind auch die Sozial- und Krisenproteste strukturell anders „aufgestellt“ als beispielsweise im „Antifa-Bereich“. D.h. auch die bessere Vorbereitung und Analyse, und damit verbunden, eine etwas bessere Vorhersehbarkeit der kommenden Ereignisse, wird den Rahmen von Mobilisierung/Organisierung/Zeit nicht notwendig ändern können. Wenn wir tatsächlich den Anspruch haben, auf Krisenereignisse reagieren und entstehende Möglichkeitsfenster nutzen zu wollen, müssen wir uns darauf einstellen und lernen, damit umzugehen.
Wie stellen wir uns darauf ein und was heißt das für unsere Aktionen? Eine Frage an der wir, ins- besondere in einer europäischen Dimension von Vernetzung und gemeinsamer Aktion, arbeiten müssen.

2. Vor diesem Hintergrund gilt aber auch, „Blockupy Frankfurt“ war insofern ein Erfolg, als es gelungen ist, gegen diese Kürze der Zeit und die derzeitige Schwierigkeit, medial einen Kontrapunkt zu bundes- deutschen Kriseninterpretation zu setzen, die Bankenmetropole Frankfurt zum tatsächlichen Aktionsort gegen die herrschende Krisenpolitik zu machen. Auch wenn die schwache Mobilisierung zu den Aktions- tagen zu denken geben MUSS, ist es gelungen, in den Krisenprotesten ein neues aktions- orientiertes Bild, eine lebendige Dynamik und ein tragfähiges Bündnis (das sicher ausgebaut werden muss) zu entwerfen.

3. Ernsthaft zur Kenntnis nehmen, müssen wir die generelle Mobilisierungsschwäche bei Krisenprotesten (zumindest auch hinsichtlich anderer Aktionsformen als Demos): Schätzungsweise nur 2.500 bis 3.000 Leute waren zu den Aktionstagen selbst in der Stadt. Das sind relativ wenige und war eine Anzahl, die wir als unterste Grenze der Mobilisierung betrachtet haben. ABER: Wir sollten die Mobilisierung nach FFM nicht nur im Vergleich anderer erfolgreicher Großmobilisierungen betrachten und beurteilen, sondern müssen sie auch in den Kontext der in den letzten drei Jahren stattgefundenen Krisenproteste in der BRD sehen. Und vor diesem Hintergrund ist es dann doch nicht so schlecht gelaufen – Wir sind ja nicht bei der Sendung „Wünsch Dir was …!“.

4. Das totale Versammlungsverbot hat uns „kalt erwischt“ – denn das hatte u.a. zur Folge, dass es keinerlei Sammlungsorte gab – weder offene Orte für alle (auch die, die nicht notwendigerweise sofort mit blockieren gehen) noch Orte, die notwendig sind, um Aktionen in der geplanten Art und Weise durch- führen zu können. Ob wir uns in Zukunft auf solche Herausforderungen eines „präventiven Sicherheits- staates“ permanent einstellen müssen oder nicht, ist offen. Egal ob ja oder nein, es bedeutet, einige Fragen für zukünftige Mobilisierungen (nicht nur aber besonders in Frankfurt/M.) ernsthaft in den Blick zu nehmen und vorzubereiten:
Infrastruktruell ist zumindest die Frage von (legalen oder anderen) Sammlungsorten ernst zu nehmen, über Alternativen nachzudenken und in die Planung frühzeitig mit einzubeziehen.
Ein zweiter Punkt ist hier aber auch wichtig und betrifft die politische Vorbereitung auf „Verbote“: In der Verbindung mit Bürgerrechtsgruppen wie dem Grundrechtekomitee, das die Frage des Ver- sammlungsverbotes aufgegriffen hat, hat die Mobilisierung doch noch mal etwas Fahrt aufgenom- men, insbesondere auf dem Paulsplatz haben sich am Donnerstag auch Menschen angeschlossen, die zu „Blockupy“ nicht gekommen wären, auch konnte so die (bundesweite) mediale Sperre durchbrochen werden, so dass die Berichterstattung danach gekippt ist. D.h. aber auch, dass wir uns selbst mehr politisch im Vorfeld auch als Bündnis um die versammlungspolitischen Fragen kümmern müssen.

Zu II. Ergebnisse und Verabredungen

1. „Blockupy Frankfurt“ macht weiter! Denn Blockupy ist nur dann ein wirklicher Erfolg, wenn es ein „Anfang“ einer neuen Protestphase darstellt. Auf die Bündniserfahrung der letzten Monate kann gut aufgebaut werden, aber das Bündnis sollte auch erweitert werden. Wie das gehen kann, welche Schritte, Gespräche, gemeinsamen Aktionen usw. notwendig sind, muss weiter entwickelt werden.

2. Im Herbst soll eine Art „Konferenz-Wochenende“ mit strategischem Austausch und Aktionselementen in FFM der nächste Schritt sein. Möglicher Termin ist der 13./14. Oktober, ohne dass abschließend festgelegt wurde. Das „Konferenz-Wochenende“ soll folgende Funktionen erfüllen:
Es soll eine Etappe in der Weiterentwicklung der Kampagne sein. Dort sollen Ideen verdichtet oder auch erst entwickelt werden: Was machen wir im Frühjahr?
Die Konferenz soll beratenden Charakter haben → Ratschlag?
Sie soll relativ offen stattfinden, also auch der Außendarstellung dienen.
Es sollen auch inhaltliche Veranstaltungen stattfinden, also Theoriearbeit geleistet werden.
Außerdem soll es „aktivistische Momente“ geben
Es sollte unsere Kräfte und Ressourcen nicht überdehnen
Internationale Beteiligung und Inputs sind wichtig. Wir müssen uns mehr auch an einem wirklichen Austausch mit den internationalen Genoss_innen orientieren.
Diese Anforderungen sind alle zusammen nur schwer einzulösen. Die Weiterentwicklung der Idee und der Entwurf eines Konzepts wurde an einen Koordinierungs-Kreis übergeben, der im Sommer an einem guten Konzept arbeitet und bis Ende August eine Grundlage dem Bündnis vorgelegt.

3. Last but not least sind auch die anstehenden Rechtsfragen diskutiert worden: Nach ersten rechtsanwaltlichen Begutachtungen der Klagemöglichkeiten gegen die Versammlungsverbote wurde eine Schwerpunktsetzung von Klagen entschieden:
Klagen gegen die Versammlungsverbote: Das Grundrechtekomitee klagt eigenständig und hat recht gute Erfolgsaussichten, die Anmelderin vom Rave (einer dezidiert als politische Veranstaltung angemeldeten Versammlung am Mittwoch abend) wird gebeten, die Erfolgsaussichten einer Klage anwaltlich prüfen zu lassen, die Klage (und dazugehörige Recherche/Kosten) soll vom Bündnis getragen werden. Abstand genommen wird von einer Klage gegen die Verbote der Blockupy Veranstaltungen (die Gesamtanmeldungen der Plätze über mehrere Tage), da die Erfolgsaussichten nach anwaltlicher Prüfung als nicht so gut eingeschätzt wird. D.h. aber es wird Klagen gegen die Versammlungsverbote ausgewählt geben.
Zudem soll juristisch – anhand der Berliner Busbetroffene – eine Klage wegen unrechtsmäßiger Ingewahrsamnahme geprüft werden (verwaltungs-, zivil- und strafrechtlich)

Es gibt zudem einen Antrag auf Datenlöschung für all diejenigen 1430 Leute, die in Gewahrsam genommen wurden (auf der Webseite). Bisher ist nicht bekannt, dass Ermittlungsverfahren laufen/aufgenommen werden, sprich noch Strafverfahren anstehen. Es gibt zudem eine Initiative, die vielen konfiszierten Dinge von der Polizei Frankfurt zurückzubekommen (über NoTroika/FFM).

Koordinierungskreis von „Blockupy Frankfurt“ am 5.7.2012

Download: zusammenfassung_ergebnisse_blockupy_24-6-2012.pdf

 

viaZusammenfassung der Ergebnisse des Bündnistreffens „Blockupy Beyond“ (24.6.2012, Frankfurt/M.) | Blockupy Frankfurt.

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