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Eine kurze Zusammenfassung einer bedrohten Bürgerin der Ereignisse um die #Blockupy-Demo


Eine kurze Zusammenfassung einer bedrohten Bürgerin der Ereignisse um die Blockupy-Demo vom 01.06.2013 – Wenn die Wahrheit mit Füßen getreten wird, wird die Freiheit vernichtet.

Eine rund 10000 Mann große Demonstration mit vielen bunten Menschen begann friedlich um 12:00 am Baseler Platz. Uns ist klar: wir wollen gegen die europäische Austertätspolitik demonstrieren, laut und fröhlich tanzen und Spaß haben. Vorbei an den vielen kunstvollen Plakaten, der Performance der Schauspielgruppe Antagon. Plötzlich stockt es. An der engsten Stelle sind unvermittelt Polizisten einmarschiert und haben den Demowagen des bis zum Ende friedlich gebliebenen „antikapitalistischen Blocks“ sowie die 1000 Demonstranten unter Zuhilfenahme von Tränengas vom Rest abgetrennt. Wenige Minuten später lässt sich auch der Sanitätsdienst auf der Wiese neben der Blockade nieder. Empörung und Ratlosigkeit machen sich auf Seiten der Demonstranten breit. Auf die Fragen warum die Polizei uns den Weg abschneidet reagieren die Beamten mit Achselzucken. Fragt man 100 Meter weiter hinten heißt es, es wären Feuerwerkskörper und Waffen auf Seiten der Demonstranten zum Einsatz gekommen. Interessant, dass die Leute hinten eher Wissen, warum abgesperrt werden musste als die Absperrer selbst. Schnell heißt es, die Polizei hätte die Teilung bewusst geplant um zu eskalieren. „Scherentaktik“. Das ist leider schwer von der Hand zu weisen. Die enge Straße, die Wiese gleich neben der Blockade, die Sanitäter die kurz darauf vor Ort sind und die Scham in den Gesichtern einiger Polizisten legen diese Vermutung leider nahe…
Die Demonstranten weisen darauf hin, dass ihre Route gerichtlich gestattet worden sei und die Aktion der Polizisten somit widerrechtlich und Freiheitsberaubung. Die Polizisten zeigen sich kooperativ und wollen mit dem Dienstleiter telefonieren.
Dann fliegen plötzlich drei Feuerwerkskörper in die Reihen der Polizisten. Die Stimmung kippt. Die Demonstranten drücken nach vorne. Schreien „Haut ab“. Die Polizisten drücken dagegen und reagieren mit Tränengas. Von da an schaukelt sich die Situation immer weiter hoch. Die Gewaltbereitschaft der Polizisten und die Verbohrtheit auf beiden Seiten steigt bis ins Lächerliche.
Es gibt hunderte Verletzte und einige gebrochene Knochen auf Seiten der Demonstranten.

Nun spricht man in den Medien von einem „gewaltbereiten Block“.
http://www.hr-online.de/website/specials/extended/index.jsp?rubrik=81261&key=standard_document_48621415&type=v&msg=81261&mediakey=fs%2Fhessenschau%2F130601195202_hs_blockupy_6990
Es kamen tatsächlich Steine und Knüppel aus Styropor zum Einsatz. Allerdings nicht von den Leuten im Kessel. Auf den wahren Grund für die Polizeiblockade wartet man in den Medien vergeblich. Ebenso wie auf die Aussage, das Grundrechte außer Kraft gesetzt und Gerichtsbeschlüsse von der Polizei ignoriert wurden. Auch die Wörter „Freiheitsberaubung“ und „starke Körperverletzung“ sind nirgends zu finden. Um 22:30 ist endlich bekannt, was für gefährliche Waffen zur Einkesselung der Demonstranten geführt hat: „Fünf hölzerne Fahnenstöcke und zehn mit Farbe gefüllte Glasflaschen.“

Bilanz der Demo: 200+ Verletzte und 45 Festnahmen auf Seiten der Empörten und einige leicht verletzter Polizisten. ‚Zudem mehrere Tausend Euro schaden im Park des jüdischen Museums durch denn Poilizeieinsatz, die politischen Konsequenzen noch nicht abzusehen.

Im Nachhinein wird immer nach Schuldigen gesucht. Für einige waren es die Polizisten, für andere waren es die Feuerwerkskörper aus dem radikalen schwarzen Block. Es gab sehr viele Verletzte. mehr Tränengas als bei Stuttgart 21. Es ist traurig, dass man sich überhaupt mit der Frage nach Schuldigen befasst. Die Situation hätte an jeder Stelle wieder deeskaliert werden können wenn die Mehrzahl der Menschen AUF BEIDEN SEITEN nicht so wahnsinnig stur gewesen wären und so hartnäckig an ihren Feindbildern festgehalten hätten. Die Themen dieser Demonstration gehen jeden etwas an und fordern, dass wir die Verantwortung für unsere Politik, unser Land und Europa aufnehmen. Es ist schon viel zu viel über die Köpfe der Bürger hinweg beschlossen worden. Trotz Veto der Mehrheit. Der Bürger wird vom Staat für unmündig erklärt und solche Aktionen beweisen nicht gerade das Gegenteil.

Wir leben in einer Demokratie. Einer Herrschaft des Volkes. Und es wird Zeit, dass wir uns der Verantwortung uns selbst gegenüber und gegenüber der Generation nach uns bewusst werden.
Es wird Zeit, dass wir endlich anfangen unsere Politik zu gestalten. Gemeinsam.

der beste Artikel zur Demo und den rechtlichen, wie auch politischen Konsequenzen
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/leitartike-zul-blockupy-frankfurt-die-ordnung-der-anderen,15402798,23098752.html

von Peter Nowak, dieser „Meckerziege“…und im Kessel, von FAZ Journalistin Katharina Iskandar
http://www.heise.de/tp/blogs/8/154364
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/blockupy-tage-in-frankfurt-im-kessel-12204955.html

Artikel mit guten Kommentaren:
http://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/polizeieinsatz-bei-blockupy-hessische-law-and-order-politik-1.1686610
http://www.freitag.de/autoren/liebernichts/they-dont-really-care-about-us
http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-blockupy-tage-gehen-zuende,15402798,23090704.html

Anbei die übliche Einheitskost…
http://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt-polizei-verteidigt-einsatz-gegen-blockupy-12205274.html
http://www.bild.de/regional/frankfurt/polizei/geht-gegen-blockupy-vor-30660420.bild.html
http://taz.de/Rabiater-Polizeieinsatz-in-Frankfurt/Main/!117268/
http://www.welt.de/regionales/frankfurt/article116750647/Eingekesselte-Blockupy-Grossdemo-sorgt-fuer-Zuendstoff.html
http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/streit-um-polizeieinsatz-gegen-blockupy-demo-in-frankfurt-a-903344.html

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Blockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die Stadt | Blockupy Frankfurt


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20.10. Ab 12 Uhr nehmen wir uns die Stadt! Informationen Diskussionen
21. 10. Ab 10 Uhr Blockupy 2013: Aktions-und Bewegungs- ratschlag
19.-23.11. Euro Finance Week Gegenprogramm

Die Blockupy-Aktionstage im Mai 2012 markieren einen neuen Abschnitt für die Krisenproteste in Deutschland. Blockupy, das waren freche, ungehorsame, massenhaf- te und internationale Aktionen mitten im Finanzzent- rum von Frankfurt am Main. Blockupy hat die Verant- wortlichen in der Stadt Frankfurt, in der hessischen Landesregierung und bei der Polizei so sehr herausge- fordert, dass sie nahezu alle Veranstaltungen verboten haben und zur Durchsetzung dieser absurden Verbote Frankfurt in einen präventiven Ausnahmezustand versetzt haben.
Durch die Kurzfristigkeit der Vorbereitung und die Überraschung über das Ausmaß der Repression ist manches nicht so geworden, wie wir es uns vorgestellt hatten. Aber die meisten Gruppen, Organisationen und AktivistInnen waren sich einig:
Blockupy 2012 war nur der Anfang – wir kommen wieder!

Deswegen: Am Samstag, den 20.10.2012 wollen wir mit Euch und allen Interessierten öffentlich in Frankfurt am Main diskutieren. Unsere Inhalte wurden uns durch die massenhaften Verbote von Zelten und öffentlichen Veranstaltungsorten im Mai genommen. Und am Sonn- tag, den 21.10.2012 laden wir zum Aktions- und Bewegungsratschlag ein – für ein Blockupy 2013!

Nehmen wir uns die Stadt! Komm und diskutiere mit! Frankfurt am Main, Römerberg, 20. Oktober 2012

12 Uhr: Occupy Democracy
Bei der Bankenrettung bleibt auch die Demokratie auf der Strecke. Entdemokratisierung von Entscheidungen, Proteste unterdrücken, ignorieren, aussitzen – das ist die Strategie der Herrschenden. Was setzen wir dage- gen? „We are the 99%“ und die Forderung nach „wirkli- cher Demokratie“? Aber wie könnte eine Demokratisie- rung der Wirtschaft aussehen? Und wie kommen wir aus der Bedeutungslosigkeit?
15 Uhr: Vom Spardiktat zur Rückgewinnung des Öffentlichen
Schuldenbremsen und Spardiktate in ganz Europa. Die Folge: Zerstörung des Bildungs- und Gesundheitswe- sens, der Altersversorgung, des öffentlichen Nahver- kehrs, der Schwimmbäder usw. Wie können wir das Öffentliche zurückgewinnen? Wie können wir unsere Kämpfe lokal, in Europa und global verbinden?
18 Uhr: Wege aus der Krise in Europa
Immer neue, immer größere „Rettungspakete“? Griechenland raus aus dem Euro? Oder wie kommen wir aus der Krise? Und was hat die Krise mit Kapitalismus zu tun? Wie könnte ein anderes, demokratisches und soziales Europa aussehen? Und wie setzen wir es durch?
Diskussionen mit
Alex Demirovic / Universität Frankfurt
Plataforma de los Affectados por la Hypotheca [PAH] /Spanien Moisis Litsis / Griechische Journalistengewerkschaft ES-HEA, Kampagne für ein Schuldenaudit
Elke Steven / Komitee für Grundrechte und Demokratie
Shendi Veli / UniCommon, Italien
Jochen Nagel / Vorsitzender GEW Hessen
und vielen anderen

BLOCKUPY 2013: Aktions- und Bewegungsratschlag Frankfurt am Main, Römerberg, 21. Oktober 2012

Ab 10.00 Uhr
Wir laden zum Aktions- und Bewegungsratschlag am 21.10.2012 nach Frankfurt ein. Gemeinsam mit vielen AktivistInnen und VertreterInnen unterschiedlicher politischer Spektren wollen wir beraten, wie ein nächs- tes Blockupy 2013 aussehen kann. Dabei geht es u.a. um den Charakter der Aktionen, die Choreografie der Tage, die inhaltliche Bestimmung, die Verbreiterung und weitere Internationalisierung des Bündnisses, die Frage der Unterbringung und natürlich auch um den Termin.
Es bleibt weiterhin unsere Aufgabe gegen das europäi- sche Krisenregime, so wie es von der Bundesregierung und der Troika aus EZB, EU und IWF durchgesetzt wird, einen gemeinsamen europäischen Widerstand zu entwi- ckeln. Deswegen wollen wir mit den Ideen und Vorschlägen aus Frankfurt in verschiedene internatio- nale Treffen gehen, die noch im November u.a. in Madrid und Florenz stattfinden.
Der Aktions- und Bewegungsratschlag beginnt um 10.00 Uhr mit Inputs – wozu auch die konkreten Aktions- und Terminvorschläge verschiedender Akteu- rInnen gehören. Es folgt eine erste Plenumsaussprache zu den Überlegungen für Blockupy 2013. Danach soll in Arbeitsgruppen die Ideen zu den Aktionen, zu Camps und Unterbringung, zur Mobilisierung oder zum inhaltli- chen Programm genauer besprochen werden können. Am Schluss kommen wir wieder zu einem Plenum zusammen, um gemeinsame Aktions- und Terminvor- schläge zu beschließen, die wir in die europäischen Treffen geben können. Ende soll gegen 16.00 Uhr sein.

EUROFINANCEWEEK
GEGENPROGRAMM 19.-23. November

Blockupy Frankfurt und NoTroika Rhein-Main laden ein zum EURO FINANCE WEEK – GEGENProgramm
Frankfurt steht zum 15. Mal eine in der Öffentlichkeit wenig bekannte Veranstaltung ins Haus. Im November trifft sich die Crème de la Crème der internationalen Finanzwelt zur Euro Finance Week [EFW]. „Schirmher- ren“ werden Finanzminister Schäuble und Ministerprä- sident Bouffier sein, geehrt wird alljährlich der „Banker des Jahres“ [vor zwei Jahren wurde es – wen wundert‘s – J. Ackermann], der Mindesteintritt beträgt schlappe 800.- Euro.
Zweck des Elitemeetings sind nicht nur Selbstbeweih- räucherung, VIP-Smalltalk und Lobbyismus, gefeiert werden soll auch die „erfolgreiche“ deutsche Krisenpo- litik, die nicht allein in Griechenland und Spanien zu einer katastrophalen Situation der Menschen führt. – Sozial- und Demokratieabbau sind das Mittel der Wahl, um die Profitinteressen der Banken und des Großkapi- tals durchzusetzen. Protest wird undemokratisch und gewaltsam unterdrückt, auch in Frankfurt.

Dennoch: Der Frankfurter Magistrat konnte Blockupy zwar im Vorfeld kriminalisieren und die geplanten Aktionen und Veranstaltungen verbieten, den Protest aber letztendlich nicht verhindern. Zur EFW wollen wir ein weiteres Zeichen setzen und mit einem Gegenpro- gramm alternative Perspektiven zur Krise diskutieren. Welche kapitalismuskritischen Krisendeutungen gibt es und wie können unterschiedliche Krisenaspekte zusam- mengedacht werden? Wie sind die Auswirkungen in der „global city“ Frankfurt? Wer putzt die Klos der Bankge- bäude und unter welchen Bedingungen? Welche Rolle spielt der Flughafen für Geschäfts- oder Abschiebepra- xis? Wer wohnt wo für wie viel Geld? Wem gehören die Häuser? Was können wir tun? Aber reden allein reicht nicht! Daher wird es auch kreativen Protest auf der Straße geben. Das Gegenprogramm lebt auch von deiner und Ihrer Energie. Seid dabei, bringt euch ein. Sobald unsere konkreten Veranstaltungstermine fest stehen, veröffentlichen wir diese auf unserer Webseite. Auch der Einbindung von Aktionen anderer Gruppen in unser Programm stehen wir offen gegenüber.

Informationen und Kontakt:
www.notroika.linksnavigator.de
www.blockupy-frankfurt.org

Download: Flyer

 

viaBlockupy Frankfurt 20.-21. Oktober: Nehmen wir uns die Stadt | Blockupy Frankfurt.

Occupy – Planlos in Frankfurt ?!


Occupy – Planlos in Frankfurt ?!.

viaOccupy – Planlos in Frankfurt ?!.

Castor-TV bei Blockupy – Polizeiwillkür gegen Presse


Castor-TV bei Blockupy

Blockupy – rückblickend


Hmm … Standpunkt zu Blockupy

Blog NAU! 21. Mai 2012 Blockupy Frankfurt – two days in the Forbidden City


Von Julia

It almost seemed as if the City of Frankfurt, Hessian Police and, after all, any court up to the Federal Constitutional Court (in German: Bundesverfassungsgericht, BverfG) went paranoid and hysterical all together and at once. What seems quite obviously as escalating scare tactics for justifying the prohibition of the Blockupy days of action against the crisis regime of the European Union, is in its absurdity hard to top. Yet, those massive constrictions of constitutional right had to be explained towards the public somehow. Creative expression of opinions far from predictable well-ordered marches can be oh so threatening. Far more awkward state paranoia is merely possible. Shame on you, Frankfurt!

Den Rest des Beitrags lesen »

Polizeilicher Anlass: Antikapitalismus


iPod, iPad, Geld, Bahnkarte, Bankomatkarte ect sichergestellt Polizeilicher Anlass: Antikapitalismus (Blockupy Frankfurt)

iPod, iPad, Geld, Bahnkarte, Bankomatkarte ect sichergestellt
Polizeilicher Anlass: Antikapitalismus
(Blockupy Frankfurt)

via http://sunnyromy.wordpress.com/2012/05/23/polizeilicher-anlass-antikapitalismus/

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